Aktuelles | Seite 6 | Kunze & Hommel Rechtsanwälte

Schwarzgeldabrede im WhatsApp-Chat

Von Michael Kunze|2020-05-08T09:00:31+02:00Freitag, 8. Mai 2020|Gerichtsentscheidungen|

In den Jahren 2016 und 2017 hatte ein Bauunternehmer umfangreiche Sanierungsarbeiten für einen Auftraggeber erbracht. Während der Bauarbeiten zahlte er an den Unternehmer ohne Rechnung mehrere hunderttausend Euro als Abschläge. Bezüglich einer weiteren Abschlagszahlung bat der Bauunternehmer per WhatsApp, die Zahlung per Überweisung auf zwei verschiedene Konten aufzuteilen, „damit nicht so viel an die Augen von F…. kommt“. Nach Abschluss der Arbeiten meinte der Bauunternehmer, ihm stünden noch rund 275.000 [...]

Ladeinfrastruktur für E-Autos bald Pflicht

Von Michael Kunze|2020-04-30T09:48:10+02:00Donnerstag, 30. April 2020|Allgemein|

Für die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge brachte die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg, das neue Regeln für Gebäude mit größeren Parkplätzen mit sich bringt. Bei einem Neubau beziehungsweise größerer Renovierung von Gebäuden mit mehr als zehn Parkplätzen ist künftig » bei Wohngebäuden jeder Stellplatz und » bei Nichtwohngebäuden (z. B. Gewerbe) jeder fünfte Stellplatz mit Schutzrohren für Elektrokabel (Leitungsinfrastruktur) auszustatten. Zusätzlich ist auf entsprechenden Parkplätzen von Nichtwohngebäuden mindestens [...]

Lockerung des Mietrechts durch die Corona-Pandemie

Von Michael Kunze|2020-04-20T11:46:34+02:00Montag, 20. April 2020|Allgemein|

Durch Einnahmenausfälle bedingt durch die Corona-Virus-Epidemie kann es für die Mieter und Pächter zum Problem werden, die laufenden Miet- bzw. Pachtzahlungen für Wohn- beziehungsweise Gewerbeflächen zu begleichen. Die Regelung durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie sichert Mieter von Grundstücken sowie von zu privaten oder gewerblichen Zwecken angemieteten Räumen für einen bestimmten Zeitraum (1.4.2020 bis 30.6.2020) der Corona-Virus-Pandemie ab, indem sie nicht den Verlust der Mietsache befürchten müssen, [...]

Beschluss des Bundes und der Länder vom 15.04.2020

Von Michael Kunze|2020-04-16T10:54:38+02:00Donnerstag, 16. April 2020|Allgemein|

Hier finden Sie den Beschluss der Bund-Länder-Telefonkonferenz vom 15.04.2020 zu den aktuellen Coronamaßnahmen. Bleiben Sie gesund!!

Ostergrüße …

Von Michael Kunze|2020-04-09T11:26:12+02:00Donnerstag, 9. April 2020|Allgemein|

Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal

Von Michael Kunze|2020-04-08T08:40:29+02:00Dienstag, 7. April 2020|Gerichtsentscheidungen|

Die Richter des Bundesgerichtshofs hatten über die Zulässigkeit eines Bewertungsportals zu entscheiden, in dem angemeldete Nutzer Unternehmen durch die Vergabe von einem bis zu fünf Sternen und einen Text bewerten konnten. Das Internetportal zeigte alle Nutzerbeiträge an und stufte sie 1. Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon 2. Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal ohne manuelle Kontrolle durch eine Software automatisiert und tagesaktuell entweder als „empfohlen“ oder als „(momentan) nicht empfohlen“ [...]

Ende der Ausbildung durch Vertrag oder Prüfung ?

Von Michael Kunze|2020-04-07T09:02:19+02:00Dienstag, 7. April 2020|Arbeitsrecht|

In den meisten Ausbildungsverträgen ist ein festes Datum als Ausbildungsende angegeben (z. B. 31.8.). Es gibt jedoch noch weitere Faktoren, die sich auf die Beendigung der Ausbildung auswirken können. Grundsätzlich tritt automatisch mit dem Ablauf der vereinbarten Ausbildungszeit das Ende des Berufsausbildungsverhältnisses ein. In vielen Fällen wirkt sich jedoch auch die Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses auf das Ausbildungsverhältnis aus. Hier einmal die verschiedenen Fallkonstellationen: » Das Prüfungsergebnis wird später bekannt gegeben: [...]

Die aktuelle Allgemeinverfügung für Jena

Von Michael Kunze|2020-04-02T09:41:19+02:00Donnerstag, 2. April 2020|Allgemein|

Hier der LINK

Informationen zur CoronaKrise

Von Michael Kunze|2020-03-19T20:55:19+01:00Donnerstag, 19. März 2020|Allgemein|

Werte Mandanten, sehr geehrte Leserinnen und Leser, auch in Zeiten von Corona-Quarantäne und Covid-19 möchten wir Ihnen mitteilen, dass unser Team für Sie nach wie vor in der gewohnten Qualität zur Verfügung steht. Dies werden wir solange tun, wie die eigene Gesundheit dies zulässt bzw. die öffentliche Möglichkeit zur Erbringung der Dienstleistung gegeben ist. Selbstverständlich müssen auch wir dem Ausbreitungsverhalten der Virusinfektion entgegenwirken. Zum Schutz unserer und auch Ihrer Gesundheit [...]

Kein Unfallversicherungsschutz bei Sägearbeiten für Nachbarn

Von Michael Kunze|2020-03-04T09:32:32+01:00Mittwoch, 4. März 2020|Gerichtsentscheidungen|

Grundsätzlich können auch arbeitnehmerähnliche Tätigkeiten (Wie-Beschäftigung) außerhalb eines bestehenden Arbeitsverhältnisses unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. In einem vom Thüringischen Landessozialgericht (LSG) am 5.9.2019 entschiedenen Fall führte ein Mann für seine Nachbarin Sägearbeiten (Brennholz zuschneiden) aus. Dabei zog er sich an der linken Hand erhebliche Schnittverletzungen zu. Die Berufsgenossenschaft hatte das Vorliegen eines Arbeitsunfalls verneint. Das LSG stellte dazu fest, dass der Nachbar frei verantwortlich und nicht nach Anweisung [...]

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